Jens Winter

Politik in Japan

Seit der neuen Verfassung, die am 3. Mai 1947 in Kraft getreten ist, ist Japan eine parlamentarische Monarchie. Auch wenn die oberste Staatsgewalt damit offiziell vom Volk ausgeht, stellt der japanische Kaiser (Tennō) das Symbol der Nation ohne irgendeine politische Macht dar. Mit Naruhito hat Japan aktuell seinen 126. Tennō.

Die Nationalversammlung bildet als Zweikammerparlament die Legislative, das Kabinett unter Leitung des Premierministers die Exekutive und die Gerichte die Judikative mit dem Obersten Gerichtshof an der Spitze.

Das Volk ist berechtigt die Mitglieder der Nationalversammlung zu wählen. Stimmberechtigt sind alle Japaner ab dem 18. Lebensjahr.

Regierung in Japan

Seit 2021 wird die Regierung in Japan von Premierminister Fumio Kishida mit der Zwei-Parteien-Koalition, bestehend aus der Liberaldemokratischer Partei (LDP) und der buddhistisch orientierten Partei Komeito, angeführt. Die Koalition hat eine 2/3-Mehrheit im Unterhaus und die absolute Mehrheit im Oberhaus. Daneben gibt es viele kleine Oppositionsparteien, die aber die Regierungskoalition nicht gefährden. Die größte Oppositionspartei in Japan ist die CDP.